Am 9. Juni findet in Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Unter den 34 großen und kleinen, etablierten und neuen Parteien sind auch welche, die Bildung zum europäischen Wahlkampfthema machen wollen.

Eins meiner Hobbies ist das Radio machen. Alle vier Wochen betreibe ich auf dem nichtkommerziellen Bürgerradio Radio Rheinwelle in Wiesbaden meine Sendung “youth@home”. Und zur Europawahl habe ich 24 Parteien zu ihren Zielen befragt. Die Bildungsziele, die dabei herausgekommen sind, möchte ich hier vorstellen. Das Ziel des Beitrags? Vorzustellen, was die Politik gerade von Bildung denkt. Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich keine Wahlwerbung machen.

Die SPD hat sich in ihrem Wahlprogramm das Ziel gesetzt, dass jeder Jugendliche bis 25 mindestens einen Auslandsaufenthalt gemacht haben sollte. Ob mit der Schule, dem Verein oder privat – so soll Europa jungen Menschen nähergebracht werden, ganz unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Möglich werden soll dies mit einer Förderung des Schulprogramms “Erasmus+”. Lehrkräfte können jetzt schon online geplante Auslandsaufenthalte zwischen 2 und 30 Tagen einreichen, die dann von der Europäischen Union finanziell unterstützt werden.

Von Natur aus eng mit dem Thema Lernen verbunden ist die Partei der Humanisten. Ihr Ziel ist es, Politik auf Basis der Wissenschaft zu machen, also rational und faktenbasiert. Nur aus den Fakten, nicht aus Ideologie entwickelt die Partei ihre jeweilige Position. Religionsunterricht will die Partei abschaffen und ihn durch verpflichtenden Ethikunterricht ersetzen. Schule soll allgemein in einem individuellen Lerntempo passieren, mit freien Lernzielen und hoher Digitalisierung. Außerdem soll Bildungspolitik bundesweit vereinheitlich werden. Man stelle fest – das alles hat erstmal wenig mit Europa zu tun. Und neu ist das alles auch nicht, was erst einmal nur eine Beobachtung ist.

Eine von mehreren extrem linken Parteien bei der Europawahl, die “Sozialistische Gleichheitspartei”, forderte im Interview ganz klar, dass es Jugendoffizieren der Bundeswehr verboten werden solle, in der Schule fürs Militär zu werben. Hintergrund: immer mehr Jugendoffiziere informieren für die in Vorträgen Schüler*innen über die Bundeswehr. An Schulen ist das bereits seit 1958 gang und gäbe, obwohll nicht in allen Bundesländern erlaubt¹. Die SGP sieht darin klare Werbung und möchte auch Verteidigungsbildung in der Schule mit allen Mitteln verhindern.

Einen ganz ähnlichen Ansatz wie die Partei der Humanisten verfolgt die Partei des Fortschritts. Sie möchte politische Diskussionen immer vom Thema her denken und verortet sich ganz klar nicht im politischen Links-Rechts-Spektrum. Die PdF will Medienbildung im digitalen Zeitalter fördern. Politische Bildung soll – neben bestehenden Fächern wie “Politik und Wirtschaft” oder “Sozialkunde” ein eigenes Schulfach werden. Erasmus+ will die Partei auf soziale Tätigkeiten hin ausbauen.

Zwei größere Parteien, die inhaltlich generell nicht weit auseinanderliegen, stimmen auch bei einem europäischen Bildungsthema überein – der Anerkennung von Berufsabschlüssen. Diese sollen international vereinfacht werden, um den europäischen Wirtschaftsraum zu stärken und innereuropäische Migration zu vereinfachen.

Wenn ich auf die Bildungsziele der Parteien blicke, stelle ich fest- wirklich neu ist wenig, Innovation kann mit einigen der Ziele aber durchaus erreicht werden. Meiner Ansicht nach hätte es diese Forderungen genau so auch bereits vor zehn Jahren geben können, sie wären genauso wie jetzt im Hintergrund versandet angesichts scheinbar unendlich wichtigeren Themen. Was damals Wirtschaftskrise war, ist heute Migration und Ukraine-Krieg. Trotzdem finde ich es interessant, welche unterschiedlichen Ansichten die Parteien auf das Thema Bildung haben. Sicherlich gäbe es noch viel mehr Ziele. Aber all das wurde mir während 10-Minten-Interviews persönlich gesagt. Ein entscheidender Faktor, was die Relevanz für die Parteien angeht.

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Titelbild: erstellt mit Canva,

Bildquellen für Titelbild-Elemente:

https://shop.spd.de/mein-spd-shop/de/shop/aktuelles/euw2024/euw2024-pl/ https://www.gruene.de/artikel/machen-was-z%C3%A4hlt-unsere-motive-zur-europawahl-2024 https://www.wsws.org/de/articles/2023/01/11/plak-j11.html https://www.shop.cdu.de/Plakat-Set-EW-Papierplakate/EW-810-P-Set https://www.pdh.eu/werbemittelshop/

Logos: Website der Bundeszentrale für politische Bildung

1. https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bundeswehr-schule-jugendoffizier-100.html ↩︎